Illoyales Verhalten eines Arbeitnehmers rechtfertigt die fristlose Kündigung

Dass illoyales, intrigantes Verhalten sowie Beleidigungen des Arbeitgebers oder Verleumdungen des Arbeitgebers eine fristlose Kündigung begründen können, ist nicht neu. Dennoch hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einer Entscheidung vom 01.06.2017 (Az.: 6 AZR 270/15) dies nochmals in einem konkreten Einzelfall bestätigt. In diesem Fall hatte sich die Geschäftsführerin eines gemeinnützigen Vereins zur Förderung der Unfallverhütung mit dem Vorstand des Vereins wegen der Behandlung von Überstunden der Geschäftsführerin auseinandergesetzt. Die Geschäftsführerin war über den Verlauf der Auseinandersetzung derart erbost, dass sie für den Verein eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberief mit dem Ziel, den bestehenden Vorstand abzuwählen. Daraufhin kündigte der Vorstand der Geschäftsführerin wegen nachhaltiger Störung des Betriebsfriedens fristlos, hilfsweise jedoch unter Einhaltung der vertraglich geltenden Frist.

Während die Ausgangsinstanz noch die ordentliche Kündigung für beendet hielt, haben sowohl das Landes- als auch letztendlich das Bundesarbeitsgericht die Rechtmäßigkeit der außerordentlichen und fristlosen Kündigung bestätigt. Das gezielte Einwirken einer Geschäftsführerin auf Vereinsmitglieder mit dem Ziel der Abwahl des Vorstandes sei als Verhalten zu werten, das zu einer erheblichen Störung des Betriebsfriedens führt. Dies sei insbesondere im konkreten Fall vor dem Hintergrund zu betrachten, dass es der Geschäftsführerin bei ihrem Vorhaben gezielt darum ging, den amtierenden Vorstand in Misskredit gegenüber den Vereinsmitgliedern zu bringen.

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